To die for

Alle regen sich auf über die Wahlentscheidung der Massachusettianer (Massachussettser?) – mit ihrer Stimme für Scott Brown haben sie nämlich die so lange herbeigesehnte Healthcare-Reform wenn nicht verhindert, dann doch zumindest erheblich erschwert. Wenn man NPR glauben darf, lag das hauptsächlich daran, dass es in Massachusetts auf State-Ebene schon eine Gesundheitsversicherungspflicht gibt – und die fanden die Bürger blöd. Sie wollen frei entscheiden, ob sie sich versichern oder nicht. In Abwandlung Patrick Henrys will man sich zwischen Freiheit und Tod nicht entscheiden müssen, solange man auch beides haben kann.

Das mag dem Durchschnittsdeutschen (und sogar manchen Amis) reichlich bescheuert vorkommen. Aber mal ehrlich: wer hätte bei America’s Sexiest Man 1982 nicht sein Kreuzerl gemacht? Wer solche Kerle hat, braucht keine Krankenkasse!

The First Cut is The Deepest

Im Gegensatz zu ihren deutschen Entsprechungen nehmen die britischen Tories (die ich, abgesehen von meiner einzigen Schwäche, nicht gerade sympathisch finde) wenigstens kein Blatt vor den Mund – als Wahlversprechen gibt der Schatten-Finanzminister George Osborne nämlich nicht primär liebevolle Steuersenkungen, sondern eiskalte Einsparungen:

“Programmes that represent poor value for money, excessive spending on things like advertising and consultants, spending on tax credits for people earning over £50,000, and spending on child trust funds for better off families will all have to be cut during the financial year.” (BBC News)

Gibt es in Deutschland eigentlich irgendjemanden, der es sich trauen würde, vor einer Wahl von Einsparungen zu reden? Und zwar als konkrete Maßnahme direkt nach der Wahl, nicht als was, was man vielleicht unter Umständen auch mal irgendwann machen müsste? Und der die dann sogar noch wirklich als “cuts” (also: Einschnitte) bezeichnet und nicht von – würg! – “Haushaltskonsolidierung” oder “Schuldenbremse” schwafelt?

(Zusatzfrage: warum hab ich diese Linda Ronstadt eigentlich bis jetzt vollkommen verpasst? Den neulich hier besprochenen Mexikanerjodler hat die im Übrigen auch mal gesungen!)

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Bild Dir Deine Meinung

Für Cohu sind die Zeiten der (angeleiteten) Bildung zwar hoffentlich endgültig vorbei, aber das hier hört sich trotzdem ganz interessant an:

“Wann ist Bildung gerecht und gut? Maßstäbe einer zukunftsfähigen Bildungspolitik”

Podiumsdiskussion

Wissenschaftsminister Dr. Wolfgang Heubisch

Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin Staatsminister a.D. / LMU-Pol.Theorie und Philosophie

Prof. Dr. Michael Kugler / LMU – Musikpädagogik

Prof. Dr. Hildegard Stumpf / KSFH München – Professorin für Soziale Arbeit

Moderation: Frau Dirscherl, Pressesprecherin der LMU

Donnerstag, 14. Januar 2010
18.15 – 19.45 Uhr
im Raum M 118 / Hgb. der LMU

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Leistungsgerechtigkeit

Wenn in Deutschland von “Steuerzahlern” die Rede ist, versteht man darunter praktisch immer Lohn- und Einkommenssteuerzahler. Laut dieser Rechnung ist es deutlich weniger als die Hälfte der Bevölkerung, die “den Karren zieht”. Besonders gerne verwendet diese Argumentation Guido Westerwelle:

“Ich will Ihnen die Zahlen noch einmal nennen, weil sie auch für unsere Zuschauer wichtig sind: Die oberen 50 Prozent der deutschen Steuerzahler erwirtschaften etwa 94 Prozent des gesamten Einkommensteueraufkommens der Republik…”

“Das ist das Ergebnis einer atemberaubenden Mehrbelastung der Mitte unserer Gesellschaft bei Steuern und Abgaben. Statt nur über soziale Gerechtigkeit sollte mehr über Leistungsgerechtigkeit geredet werden. Dass mittlerweile 50 Prozent der Steuerzahler 94 Prozent des gesamten Einkommensteueraufkommens des Staates erarbeiten, wird immer wieder verschwiegen.”

(Quellenangaben, zahlreiche weitere einschlägige Zitate und Diskussion bei Notatio)

Mit diesem rhetorischen Trick unterschlägt man erstmal diese klitzekleine Tatsache:

Sieh da – es gibt noch andere Steuerzahler als Lohn-und Einkommenssteuerzahler, genauer gesagt jeden Bürger, der jemals irgendetwas konsumiert. Also alle, inklusive Kinder und Bettlägrige und, ohooo, sogar Hartz-IV-Empfänger. Der Umsatzsteuer-Regelsatz beträgt immerhin 19%.

Wichtiger noch: mit der Identifikation von “Leistung” und “entlohnter Leistung” schließt man viele aus dem Leistungsbegriff aus, die (übrigens auch unter Ökonomen unstreitig!) beträchtliche Wohlfahrtsleistungen für die Allgemeinheit erbringen. Etwa die große Bevölkerungsgruppe der Frauen , die sich “nur” um Kinder, Alte oder um den Haushalt kümmern und damit riesige Wohlfahrtsgewinne erwirtschaften.

Dahinter steht eine durchschaubare und höchst zweifelhafte Aufteilung der Gesellschaft in “Leistungsträger” (die mit “Steuerzahlern” identifiziert werden) und “Nichtleistern”. Divide et impera. Erstere sollen auf die Seite der “bürgerlichen” FDP gezogen werden, letztere erstmal die Klappe halten, denn das Geld bringt ja schließlich der pater familias heim, und – das ist das Credo der FDP – Wer zahlt, schafft an. Das ist nicht mehr konservativ oder bürgerlich, sondern mittelalterlich oder sogar antik.

Kein Wunder, dass Westerwelle also nur noch von einer geistig-politischen Wende spricht (statt noch wie Kohl von einer moralischen). Angesichts der Plattheit seiner Sprüche und seinem hartnäckigen Beharren darauf, sich blöder zu stellen als der Mann auf der Straße, sollte er das “geistig” vielleicht auch einfach weglassen…

Explosiv

Dank modernster Technik konnte dieser junge Mann schon im Jahre 1950 seine Hose anbehalten! (Bild: Bundesarchiv)

„Die Sicherheitsbehörden interessieren sich doch nicht für primäre Geschlechtsmerkmale von Flugpassagieren, die interessieren sich zurecht dafür, was trägt jemand verborgen am Körper an gefährlichen Gegenständen und das muss technisch ausgereift sein, das ist es noch nicht. Die Privatsphäre des Menschen muss gewahrt werden und ich bin der festen Überzeugung, dass das technisch möglich sein wird (…)“

Warum diese Äußerungen von Herrn Wiefelspütz im Deutschlandfunk so zusammengefasst werden, als sei er ein tapferer Kämpfer gegen den Sicherheitswahn, verstehe ich nicht ganz. Ich höre da was ganz anderes, nämlich, dass er der Meinung ist, man müsse lediglich noch tollere Geräte entwickeln, dann sei das alles kein Problem mehr:

“Die Privatsphäre des Menschen muss gewahrt werden und ich bin der festen Überzeugung, dass das technisch möglich sein wird (…) Das wird erreicht werden müssen, das haben wir heute noch nicht. Wir haben solche Scanner noch nicht und wir brauchen sozusagen eine Weiterentwicklung dieser Technologie und sie muss dann verantwortbar sein.”

Herr Wiefelspütz glaubt also, dass sich Scanner entwickeln lassen, die an und in(*) allen Körperregionen Sprengstoff finden können und gleichzeitig den Sicherheitsbehörden nicht erlauben, die Fluggäste nackt zu sehen oder ihre Privatsphäre sonstwie zu verletzen. Ich glaube, ich weiß auch schon, wie diese Geräte funktionieren werden – man braucht lediglich eine geringe Menge Unobtainium

Ich habe dazu ja einen ganz anderen Ansatz. Installiert die Nacktscanner. Und dann sollten die Sicherheitsbehörden verpflichtet sein, jeden – wirklich jeden! – Fluggast vollständig nackt mindestens drei Minuten lang zu studieren. Inklusive Herrn Wiefelspütz’ Schniedelwutz. Als regelmäßige Besucherin eines öffentlichen Schwimmbades bin ich der festen Überzeugung, dass selbst der schäubleskeste Sicherheitsfanatiker an einem solchen Procedere nach wenigen Tagen jeden Spaß verlieren würde, schließlich zu Besinnung käme und einsähe, dass man sich das ganze Theater auch sparen kann:

“Our current response to terrorism is a form of “magical thinking.” It relies on the idea that we can somehow make ourselves safer by protecting against what the terrorists happened to do last time.”

(Bruce Schneier: Is aviation security mostly for show?)

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Wenn Hunde wählen könnten…

…dann wäre die komplizierte Außenpolitik ganz einfach:

Wen das noch nicht überzeugt hat, der findet hier noch weiteres Anschauungsmaterial.

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Reizlos

Die morgige Verleihung des ersten Feministischen Pornofilmpreises auf Europäischem Boden ist ja an sich eine gute Sache, wenn auch ziemlich verspätet –  eine lebendige Bewegung zur feministischen Demokratisierung oder Verteidigung von Sex bzw. Pornos gibt es auf dem amerikanischen Kontinent schon seit den 80er-Jahren, während bei uns nach wie vor eine unheilige Allianz aus DworkinianerInnen und anderen Ideologen den Diskurs beherrscht.

Aber mal ehrlich: wenn die taz dann dazu aufruft, Pornos sollten “die Lebensrealität von Frauen ausdrücken”, reichts einem doch schon wieder. Realistische Pornos! So eine idiotische Kopfgeburt kann doch nur aus Richtung Links kommen, also aus der gleichen Ecke wie gesunde Pizza, lebendes Wasser oder Recycling-Klopapier!