cohu's blog

Der Bundestag hat beschlossen, dass Videodaten von Großbahnhöfen ab jetzt nicht mehr nur wie bisher 48 Stunden, sondern einen Monat lang gespeichert werden dürfen. Dabei war der Gesetzgebungsprozess etwas erstaunlich: denn im Gesetz ging es eigentlich um Flugpassagierdaten. Die Videoaufnahmen betreffende Änderung des Gesetzentwurfes wurde spät abends per Fax an die Parlamentarier herumgeschickt, am nächsten Tag wurde ohne weitere Erläuterung oder Hinweis auf die Videosache im Innenausschuss darüber abgestimmt – und im Bundestag wurde das Ding dann um zwei Uhr nachts durchgewunken. Eingefleischten Simpsonsfans dürfte das aus der Folge "Mr.Spritz goes to Washington" bekannt vorkommen, in der Krusty der Clown, natürlich mit Hilfe von Lisa, Simpsonsche Belange mit der gleichen Unauffällig-Dran-Tacker-Methode im Kongress durchsetzt:

"Finally, during a session in Congress, the janitor and Lisa, with Homer’s drunken diversion, place the Air Traffic Bill under a bill giving orphans American flags. When the bill comes up for discussion, the blackmailed congressman immediately consents, and Congressman Beauregard, in a drunken stupor, consents to the bill. The legislation is then passed, and Krusty embellishes the successes of democracy." (Wikipedia)

Den Film "Mr.Smith goes to Washington" aus dem Jahr 1939, der der Simpsonsfolge als Vorbild diente, kann man sich übrigens komplett online ansehen.
Vielleicht noch unterhaltsamer ist allerdings das Interview, das Herr Wiefelspütz anlässlich dieser Sache heute morgen im Deutschlandfunk gab. Hier gibt’s ein MP3 davon, hier den Text. Schwangeren, Menschen mit Herzschrittmachern und Leuten, die sich leicht über Arroganz und sophistisches Winkeladvokatentum aufregen, rate ich vom Anhören ab. Aber zur Beruhigung möchte ich Herrn Wiefelspütz selbst zitieren:

"Dies ist der entwickeltste Rechtsstaat, Frau Kaess, den ich weltweit kenne. Darauf sollten wir stolz sein, dass es so ist, und das soll so auch so bleiben."